Foto: Team Spahn

Herr Spahn, wie steht es mit der Gesundheitskarte?

Den aufkeimenden Gerüchten über ein mögliches Aus der Gesundheitskarte begegnet das Bundesgesundheitsministerium mit einer klaren Stellungnahme zu deren Beibehaltung und weiteren Ausbau im Sinne der Bedürfnisse der Versicherten.

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cwm

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hält unverändert am Projekt der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und der sicheren Infrastruktur für den Datenaustausch zwischen Ärzten und anderen Leistungserbringern fest. Dies erfuhr die Ärzte Zeitung im Zuge einer Anfrage bei dem BMG, nachdem in den Tagen zuvor Gerüchte aufgekommen waren, dass der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die eGK einstampfen wolle. 

Er unterstrich: “Das Geld, das in die TI investiert wird, ist übrigens auch weiterhin richtig investiert, das steht gar nicht in Frage“. Die Telematikinfrastruktur (TI), die von Spahn als „sicheres Netz auf höchstem Standard“ bezeichnet wird, solle die Grundlage für den sicheren Datenaustausch bei Fernbehandlungen sowie dem Onlineaustausch zwischen den Leistungserbringern bilden. Und auch der Patient, so betonte Spahn, solle in den Genuss des höchsten Sicherheitsstandards kommen. Der Bundesgesundheitsminister räumte jedoch gleichzeitig ein: „Wenn jemand sagt, ich möchte auch per Handy, auf dem Smartphone per App auf meine Daten zugreifen können, dann kann man sich auch möglicherweise für ein, zwei Standards niedriger entscheiden.“ Am Ende sei dies die Entscheidung des Bürgers, findet Spahn, jedoch sei selbst diese Option noch auf einem ziemlich hohen Sicherheitsniveau darstellbar.

Dieser Klarstellung ging die Kritik Spahns am aktuellen Stand der eGK voraus. Die Zeit von Kartenlesegeräten an Desktopcomputern als alleinige, vorgeschriebene Login Option sei aus seiner Sicht nicht der Zugang, den sich die Bürger im Jahre 2018 mehrheitlich wünschten. Stattdessen forderte er, die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit dem geplanten zentralen Bürgerportal zu verbinden. 

Das BGM ließ nun in einem Schreiben aus der Feder von Dr. Gottfried Ludewig, Leiter der Abteilung Digitalisierung und Innovation im BMG, an die Körperschaften der Selbstverwaltung verlauten, dass es plane, bis spätestens nach der parlamentarischen Sommerpause Vorschläge für den zukünftigen Umgang mit der eGK und der Datenautobahn zu unterbreiten. Ziel sei es, "dass die Versicherten (auf eigenen Wunsch) auch weitere Zugänge, also alternative (zum Beispiel mobile) Authentifizierungsverfahren nutzen können". Dies würde die Lebensrealität vieler Versicherungsnehmer widerspiegeln und müsse entsprechend umgehend in den Planungen ergänzt werden. Die diesbezüglichen Rahmenbedingungen seien in Vorbereitung. Eine Veränderung der Zugänge bei den Leistungserbringern sei nicht in Planung, sodass die Ärzte auch in Zukunft einen Konnektor für den Zugang zur TI benötigen werden. 

Allerdings sieht das BGM Erweiterungen der bisherigen Pläne zur sicheren Datenautobahn des Gesundheitswesens vor: Es möchte "die flächendeckende Installation der Konnektoren im ambulanten Bereich wie auch die Planungen zum Anschluss des stationären Bereichs und der Apotheken einschließlich der erforderlichen E-Health-Kartenterminals für die Leistungserbringer", voranbringen. Auch sei die Anbindung der Pflege anvisiert, betonte Ludewig in dem Schreiben. Er bat zudem die Selbstverwaltung, "alle Schritte zu unternehmen", den Aufbau der TI "weiter zu beschleunigen und bestehende Verfahrensprobleme (z. B. Erstattungsverhandlungen)schnellstmöglich zu lösen." Um dies umsetzen zu können, seien "Sicherstellung von Interoperabilität, Sicherheit, Schnittstellenoffenheit und das Setzen von Standards elementar". Und das BGM erkennt klar: „In diesem Bereich müssen wir schneller werden". Das Ministerium will nun in den kommenden Monaten auch die strukturellen und organisatorischen Zusammenhänge rund um die gematik, der Betriebsgesellschaft der TI, überprüfen. Bei allen Vorhaben gelte es, "die digitalen Gesundheitsangebote stärker als bisher von den Bedürfnissen der Versicherten her zu denken".

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